Sieben Stopfmaschinen, je rund 20 Einsatztage im Jahr
Für 32 Mio. Euro Entwicklungskredit gingen Gleispflegemaschinen nach Indonesien, zwei davon nach Sumatra. Die Stopfmaschinen liefen im Schnitt nur rund 20 Tage pro Maschine und Jahr.
Was ist passiert?
Auf Java lebten 2008 rund 60 % der damals rund 230 Mio. Einwohner Indonesiens. Die Insel hat ein dichtes Schienennetz, das nach Jahren zu geringer Investitionen in schlechtem Zustand war. Ein Großteil der alten Gleiswartungsmaschinen hatte das Ende seiner Lebenszeit erreicht. Mit dem „Sektorprogramm Eisenbahn II“ finanzierte die KfW im Auftrag des BMZ von 2009 bis 2017 Spezialmaschinen, Werkstattausrüstung und Schulungen. Laut Bericht waren es 32 Mio. EUR als Entwicklungskredit, also ein Darlehen verbunden mit einer Staatsgarantie, dazu 0,5 Mio. EUR Zuschuss.
Empfänger war das Verkehrsministerium. Nach einer geplanten Reform sollte es die Gleispflege von der Staatsbahn PT.KAI übernehmen. Dieser Reformschritt wurde nie umgesetzt. Schon 2010 legte ein Dekret fest, dass PT.KAI zuständig bleibt. Vergeben wurden die Lieferungen trotzdem erst 2011/2012. Der Bericht nennt das Trägerkonzept „von Anfang an stark risikobehaftet“.
PT.KAI setzt eigens beschaffte Maschinen ein und mietet die des Ministeriums im Normalfall nicht an. Die sieben gelieferten Gleisstopfmaschinen sind zwar alle noch in Betrieb, liefen in den fünf Jahren vor der Evaluierung aber im Schnitt nur rund 20 Tage pro Maschine und Jahr, im Wesentlichen vermietet an Baufirmen für Neubauten. Zwei davon wurden nach Sumatra verschifft und werden dort ebenfalls nur sporadisch genutzt, ohne Nutzen für Java. Statt 250 km Gleis pro Maschine und Jahr schafften sie 60 bis 100 km. Das sind 24 Prozent (60 geteilt durch 250) bis 40 Prozent (100 geteilt durch 250) des Ziels. Große Teile der übrigen Maschinen und der Werkstattausrüstung sind ungenutzt eingelagert, klimasensitiven Bauteilen droht Schaden. Von zwei Gleisbauhöfen wurde nur einer gebaut, erst nach Projektende.
Die KfW hält fest, dass das Kernproblem richtig erkannt war und die Lieferungen günstiger als veranschlagt ausfielen. Der Bahnverkehr auf Java ist kräftig gewachsen, laut Bericht aber nicht wegen des Vorhabens, sondern durch Eigenanstrengungen von PT.KAI und staatliche Mittel. Gelungen ist die Schulung der Gleisinspektoren, die nun gemeinsam mit PT.KAI die Gleiswartung planen. Gesamturteil: „überwiegend nicht erfolgreich“.
Kritik
Das Geld floss in Maschinen für eine Behörde, die die Gleise gar nicht instand hält. Spätestens als 2010 feststand, dass die Instandhaltung bei PT.KAI bleibt, hätte das Vorhaben vor der Vergabe umgebaut oder die Ausrüstung dem tatsächlichen Nutzer übertragen werden müssen. Das sieht auch der Bericht so. Stattdessen entstand eine Doppelbeschaffung, deren Ausrüstung zu großen Teilen im Lager altert. Wer eine Finanzierung an eine Reform knüpft, die erst noch kommen soll, muss die Auszahlung an deren Umsetzung binden.
Ex-post-Evaluierung der KfW Entwicklungsbank, 2022. Zahlen gegen den Bericht geprüft, gerechnete Werte nachgerechnet. Maßnahmen im Transparenzportal: DE-1-200566612.