Schulen, die Jahre zu spät kamen
Für 25 Schulen in Jordanien verzögerten sich Planung und Bau um 110 bzw. 95 Monate, und Deutschland musste seine Mittel in beiden Phasen deutlich aufstocken.
Was ist passiert?
Jordanien hat seine Schulen in den vergangenen zwanzig Jahren stark ausgebaut, doch der Platz reicht nicht. Ein Drittel der öffentlichen Schulen gilt als überfüllt, viele Klassen sitzen in angemieteten Wohnhäusern. Deutschland finanzierte deshalb über die KfW den Bau von 25 Schulen für rund 15.700 Kinder. Gebaut wurden sie, allerdings viel später und deutlich teurer als geplant.
Geplant waren 28 Monate Durchführungszeit für Phase II und 38 Monate für Phase III. Tatsächlich kam es bei Planung und Durchführung zu Verzögerungen von 110 Monaten in Phase II und 95 Monaten in Phase III. Gründe waren laut Bericht eine Verwaltungsreform im Bildungsministerium, ein verspäteter jordanischer Eigenbeitrag, die Insolvenz des Durchführungsconsultants und eine verzögerte Auftragsvergabe.
Der Quadratmeter kostete am Ende im Schnitt 450 Euro, bei der Planung hatte man 200 bis 250 Euro angesetzt. Das Bauministerium führt das vor allem auf die Verzögerungen und Preissteigerungen am jordanischen Baumarkt zurück. Laut Bericht lag der Preis im Rahmen vergleichbarer Projekte in Jordanien und der Region (450 bis 550 Euro je Quadratmeter, Libanon rund 500 Euro). Zu niedrig war also vor allem die Schätzung. Aus Berlin waren je Phase 10 Mio. Euro vorgesehen. Gezahlt wurden 16,77 Mio. Euro als Zuschuss und 15,89 Mio. Euro als Darlehen, zusammen 32,66 Mio. Euro (16,77 + 15,89) statt 20 Mio. Euro (2 x 10). Auch Jordanien stockte seinen Eigenbeitrag auf, die Gesamtfinanzierung stieg um 77 Prozent in Phase II und 49 Prozent in Phase III. Ohne Aufstockung wäre wohl nicht einmal die Hälfte der Schulen gebaut worden.
Im Durchschnitt sind die Schulen gut belegt. Die Auslastung einzelner Schulen reicht aber von 38 bis 150 Prozent, fünf Schulen sind unterausgelastet, sieben überfüllt. Die Standortwahl sei rückblickend nicht nach dem tatsächlichen Bedarf erfolgt. Der Bericht nennt das ein landesweites Problem der Standortplanung des Bildungsministeriums, die Kriterien wurden zudem vor der Syrienkrise festgelegt. Nach 5 bis 12 Jahren Betrieb sind die meisten Schulen und ihre Ausstattung in gutem Zustand, Möbel und Funktionsräume wie Labor und Bibliothek sogar gut bis sehr gut. Die Prüfer fanden aber auch Feuchtigkeitsschäden, undichte Dächer, Setzungsrisse und nicht nutzbare Toiletten. Ein Teil der Mängel geht auf Vandalismus und fehlende Pflege zurück, ein anderer auf mangelhafte Bauüberwachung. Weil ein Ministerium baut und ein anderes betreibt, wird die Gewährleistung oft nicht in Anspruch genommen. Für Reparaturen fehlt den meisten Schulen ein festes Budget. Seit 2020 soll ein deutsch finanziertes Darlehen die Instandhaltung der Schulen landesweit verbessern. Eine in einer Schule erprobte Photovoltaikanlage wurde an anderen Schulen nachgebaut.
Die KfW bewertet das Vorhaben als eingeschränkt erfolgreich, die Effizienz als eher nicht erfolgreich. Der Bedarf an Schulplätzen ist durch die Syrienkrise und die Pandemie stark gestiegen.
Kritik
Die Schulen werden gebraucht, aber dass sie um 110 bzw. 95 Monate später fertig wurden und am Ende 32,66 statt 20 Mio. Euro deutscher Mittel banden, ist nicht allein mit Pech zu erklären. Ein Teil der Ursachen lag zwar außerhalb der Projektsteuerung, etwa die Verwaltungsreform, die Insolvenz des Consultants und der Baumarkt. Doch wer 25 Baustellen übers ganze Land verteilt und Bau und Betrieb zwei Ministerien überlässt, hätte von Anfang an eine wirksame Bauüberwachung und eine klare Zuständigkeit für Mängel sicherstellen müssen. Der Bericht selbst sagt, Wartung und Instandhaltung hätten parallel geregelt werden müssen. Dass Gewährleistungsansprüche oft nicht genutzt werden, während Gebäude feucht werden und reißen, darf bei einem aus deutschen Haushaltsmitteln finanzierten Vorhaben nicht vorkommen. Das seit 2020 laufende Instandhaltungsdarlehen ist ein richtiger, aber später Schritt. Weitere Mittel für den Schulbau sollten nur fließen, wenn Wartung und Standortplanung vorher verbindlich geregelt sind.
Ex-post-Evaluierung der KfW Entwicklungsbank, 2022. Zahlen gegen den Bericht geprüft, gerechnete Werte nachgerechnet. Maßnahmen im Transparenzportal: DE-1-200265421, DE-1-200465963.