Teurer Neubau statt günstiger Schulung in den Regionen
Für 5,84 Mio. Euro entstand in Bamako ein Schulungszentrum, das 2017 im eigenen Haus statt der geplanten 4.600 Weiterbildungen nur 799 schaffte.
Was ist passiert?
Mali ist ein Flächenstaat in Westafrika, in dem Gemeinden und Regionen seit Jahren mehr Aufgaben übernehmen sollen. Viele ihrer Bediensteten und gewählten Vertreter waren dafür schlecht ausgebildet. Die deutsche Technische Zusammenarbeit schulte sie deshalb ab 2008 in angemieteten Räumen in fünf über das ganze Land verteilten Städten. Diese Lösung galt damals nur als Übergang bis zum Bau eines zentralen Hauses und stand laut Bericht nicht als Alternative zur Diskussion. Dann wurde gebaut.
In der Hauptstadt Bamako entstand ein zentrales Aus- und Fortbildungszentrum für insgesamt 5,84 Mio. Euro. Geplant war ein BMZ-Anteil von 5,00 Mio. Euro, tatsächlich waren es laut Evaluierung 4,95 Mio. Euro. Anfang 2015 ging das Haus in Betrieb, und der dezentrale Ansatz der Technischen Zusammenarbeit wurde aufgegeben. Schulungen in den Regionen gibt es weiterhin, nun organisiert vom Zentrum und von Gebern finanziert, etwa für Lehrer, angemietete Räume und Spesen. Die Größe des Zentrums nennt der Bericht gemessen am damaligen Bedarf grundsätzlich nachvollziehbar, heute übersteige der Schulungsbedarf sogar die Gesamtkapazität. Die Baukosten von knapp 600 Euro je Quadratmeter nennt die KfW landesüblich. Die Consultingkosten stiegen wegen Bauverzögerungen, unter anderem durch den Bürgerkrieg 2012 bis 2013, von 8 auf 15 Prozent. Das hält der Bericht für angemessen.
Die Nutzung des Hauses blieb weit hinter dem Plan. Für die Eingangsausbildung waren 330 Teilnehmer pro Jahr vorgesehen, 2015 und 2016 waren es 0. Die 400 im Jahr 2017 gelten als Sonderfall, der sich kaum wiederholen dürfte. In der Weiterbildung im Zentrum sollten es 4.600 pro Jahr sein, tatsächlich waren es 851, 626 und 799. 799 geteilt durch 4.600 ergibt gut 17 Prozent des Plans. Das Zentrum organisierte aber auch Kurse in den Regionen. Gemessen an Personen-Ausbildungstagen lag es 2017 im eigenen Haus 37 Prozent unter Plan (41.593 statt 65.900), mit den Regionalkursen 19 Prozent (53.535 statt 65.900). Statt 80 Prozent der neu eingestellten Bediensteten durchliefen geschätzt 6 Prozent die Ausbildung. Die Qualität der Kurse ist laut Rückmeldung der Geber akzeptabel.
Der malische Staat finanziert die laufenden Kosten laut Bericht völlig unzureichend. Das Risiko war bei der Prüfung richtig erkannt, wurde aber nicht ausreichend berücksichtigt. Man setzte auf Beiträge anderer Geber und ließ sich im Finanzierungsvertrag zusagen, dass Mali seine Subventionen deutlich erhöht und 30 Prozent der Mittel aus dem Topf für technische Unterstützung (DAT) für die Kurse reserviert. Mali erhöhte seine Beiträge, allerdings stark schwankend, der Anteil blieb bei 15 Prozent. Die Geber trugen 2015 41, 2016 20 und 2017 75 Prozent der laufenden Kosten. Mit der EU war die Einrichtung des Hauses abgestimmt, nicht aber die Grundfrage zentral oder dezentral. Weil Reise, Unterbringung und Verpflegung in Bamako teurer sind, bestehen viele Geber darauf, dass Kurse in den Regionen stattfinden. Vermietungen brachten 2017 gerade 2,5 Prozent der Ausgaben ein. Billigere Alternativen wurden bei der Planung nicht untersucht. Die KfW schreibt: „Man hätte also die gesamten Projektkosten für alternative Zwecke einsetzen können.“ Eine andere Nutzung, etwa als Schule, hält sie wegen der Konkurrenz zwischen den Ministerien für fraglich. Ein Lichtblick: Im September 2018 beschloss der Verwaltungsrat der Investitionsagentur ANICT, den Anteil des DAT-Fensters, aus dem das Zentrum finanziert wird, am nationalen Gemeindefonds FNACT ab 2019 von 15 auf 50 Prozent zu erhöhen.
Kritik
Bedarf an Schulungen gab es reichlich, doch bezahlt wurde eine deutlich teurere Art, ihn zu decken. Eine günstigere Lösung lief bereits seit Jahren, auch wenn sie nur als Übergang gedacht war, und wurde bei der Planung nicht als Alternative untersucht. Das Risiko, dass Mali die laufenden Kosten nicht ausreichend tragen würde, war bei der Prüfung richtig erkannt. Vertragliche Zusagen und die Hoffnung auf andere Geber reichten als Absicherung nicht aus, und ob die Geber überhaupt Kurse in Bamako finanzieren würden, wurde nicht geklärt. So wurde Steuergeld in Beton festgelegt, das laut KfW vollständig anderswo hätte eingesetzt werden können. Richtig wäre gewesen, die Kurse in Mieträumen fortzuführen oder zunächst klein zu bauen und erst zu erweitern, wenn Mali seinen Anteil verlässlich zahlt.
Ex-post-Evaluierung der KfW Entwicklungsbank, 2019. Zahlen gegen den Bericht geprüft, gerechnete Werte nachgerechnet. Maßnahmen im Transparenzportal: DE-1-200866327.