Bundeswehr kauft Forschung mit Restgeld
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr gab Ende 2023 übrige 38 Mio. Euro für sechs fertige Forschungsergebnisse aus, ohne Bedarf nachzuweisen
Was ist passiert?
Die Bundeswehr soll mit neuen Technologien ausgerüstet werden. Dafür gibt das Verteidigungsministerium jedes Jahr rund 585 Mio. Euro für Wehrforschung aus. Das Geld fließt in Studien und Entwicklungen, die eines Tages Heer, Luftwaffe und Marine zugutekommen sollen. Die Forschungsaufträge vergibt im Wesentlichen das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz Beschaffungsamt.
Ende 2023 hatte das Amt ein Problem, um das andere Behörden es beneiden dürften: Im Haushalt war noch Geld übrig. Also kaufte es zum Jahresende bei externen Anbietern sechs fertige Forschungsergebnisse, zusammen für 38 Mio. Euro. Allein einer dieser Käufe kostete 22 Mio. Euro. Für die übrigen fünf blieben damit im Schnitt gut 3 Mio. Euro je Stück (16 Mio. Euro geteilt durch fünf). Eingeplant war das alles nicht. Einen Bedarf wies das Ministerium nicht nach, und laut Bundesrechnungshof war das auch in den Jahren zuvor nicht anders.
Ob jemand die eingekauften Erkenntnisse braucht, hätte man die Truppe fragen können. Doch die kommt im Forschungsbetrieb kaum vor. Von 1.263 Vorhabenverantwortlichen und ihren Stellvertretern stammten 99 Prozent aus dem Beschaffungsamt und seinem nachgeordneten Bereich. Aus Heer, Luftwaffe und Planungsamt kam kein Einziger, aus anderen Bereichen der Streitkräfte gerade zehn. Zwischen 2019 und 2024 meldeten die Streitkräfte elf eigene Forschungswünsche an. Ob daraus etwas wurde, erfuhren sie nicht. Über die rund 700 laufenden Vorhaben hatten sie keine Übersicht.
Das Ministerium sieht die Sache gelassener. Fertige Ergebnisse kaufe man grundsätzlich nur, wenn sich ein erhebliches Interesse feststellen und begründen lasse. Solche Verträge würden zudem genauso geprüft wie alle anderen. Für die Käufe von 2023 liefert diese Zusicherung allerdings keinen Bedarfsnachweis, wie die Prüfer nüchtern festhalten.
Kritik
Wer Forschungsergebnisse kauft, weil am Jahresende noch Geld im Topf ist, kauft nach Kassenlage und nicht nach Bedarf. 38 Mio. Euro ohne Plan und ohne Begründung auszugeben, ist unwirtschaftlich, zumal sich das Muster offenbar seit Jahren wiederholt. Übrig gebliebene Mittel gehören zurück in den Haushalt und nicht in Spontankäufe. Künftig darf nur gekauft werden, was die Truppe nachweislich braucht, und darüber müssen diejenigen mitreden, die die Technik später einsetzen sollen.
Bemerkungen 2025: Wehrforschung besser am Bedarf der Streitkräfte ausrichten (Nr. 15), Bundesrechnungshof, 10. Dezember 2025. Zahlen gegen das Dokument geprüft, gerechnete Werte nachgerechnet. Maßgeblich ist der Stand des Dokuments; spätere Beschlüsse sind nicht berücksichtigt.