Pina Bausch-Zentrum: 37 Millionen Euro im Haushalt, kein Euro ausgegeben
Spätestens seit 2017 steht das Pina Bausch-Zentrum in Wuppertal im Kulturhaushalt des Bundes. Die Bauunterlagen sind bis heute nicht vollständig, ausgegeben wurde nichts
Was ist passiert?
Im Einzelplan der Beauftragten für Kultur und Medien steht unter den Investitionszuschüssen das Pina Bausch-Zentrum in Wuppertal (Erläuterung 2.46). Im Haushalt 2017 war es mit 1,0 Mio. Euro angesetzt, 2018 mit 29,2 Mio. Euro und seit 2019 mit 37,2 Mio. Euro Gesamtausgaben des Bundes.
In jedem Haushalt von 2017 bis zum Entwurf 2027 steht dazu: „Unterlagen nach § 24 BHO liegen nicht vollständig vor.“ Gemeint sind Pläne, Kostenermittlung und Zeitplan.
Ausgegeben ist laut Entwurf 2027 bis Ende 2025 nichts. 5,0 Mio. Euro werden als Ausgabereste weitergetragen, für 2027 sind 9,5 Mio. Euro veranschlagt, für die Jahre danach 22,7 Mio. Euro.
Kritik
Die Bundeshaushaltsordnung erlaubt Geld ohne vollständige Bauunterlagen nur ausnahmsweise im Einzelfall. Beim Pina Bausch-Zentrum steht der Betrag seit elf Haushalten im Plan, ohne dass ein Euro abgeflossen ist. Der Bund sollte das Geld erst wieder einstellen, wenn Planung und Kostenermittlung vollständig vorliegen.
Entwurf Bundeshaushaltsplan 2027, Einzelplan 04, Kap. 0452 Tit. 894 21, Erläuterung Nr. 2.46, Bundeshaushalt, 14. August 2026. Zahlen gegen das Dokument geprüft. Maßgeblich ist der Stand des Dokuments; spätere Beschlüsse sind nicht berücksichtigt.