Teure Mosel-Schleusen für Schiffe, die ausbleiben
Das Verkehrsministerium will an der Mosel für 855 Mio. Euro sieben zusätzliche Schleusen bauen, 2003 sollten acht noch 258 Mio. Euro kosten
Was ist passiert?
Die Mosel ist eine Bundeswasserstraße. Auf deutscher Seite passieren die Güterschiffe zehn Staustufen. Jede davon hatte eine einzige Schleusenkammer, nur Koblenz, wo die Mosel in den Rhein mündet, war besser ausgestattet. Weil das Bundesverkehrsministerium mit stetig wachsendem Frachtverkehr rechnete, plante es seit 1992, jede Staustufe um eine zweite Kammer zu erweitern. Drei dieser Kammern sind inzwischen gebaut.
Der Verkehr hielt sich allerdings nicht an die Prognose. Im Jahr 2014 wurden noch 13,2 Millionen Tonnen Güter über die Mosel transportiert, 2023 waren es nur noch 5,4 Millionen Tonnen. Vor allem land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und feste Brennstoffe wie Kohle blieben aus. Für 2040 erwartet das Ministerium 5,9 Millionen Tonnen. Die vorhandenen Kammern schaffen nach seiner eigenen Annahme bis zu 20 Millionen Tonnen im Jahr. Genutzt wird derzeit also gut ein Viertel der Kapazität (5,4 von 20 Millionen Tonnen), und daran soll sich bis 2040 kaum etwas ändern.
Auch die hauseigenen Wirtschaftlichkeitsrechnungen zeigen nur in eine Richtung. 1992 lag das Nutzen-Kosten-Verhältnis bei 2,71, 2003 noch bei 1,68. 2016 war es auf 0,3 gefallen, Anfang 2025 auf minus 0,01. Rechnerisch stiftet der Ausbau damit keinerlei Nutzen mehr. Die Kosten liefen derweil in die Gegenrichtung: 2003 waren für acht Kammern 258 Mio. Euro veranschlagt, rund 32 Mio. Euro je Kammer. Nun sollen die sieben ausstehenden Kammern 855 Mio. Euro kosten. Das sind rund 122 Mio. Euro je Kammer und damit fast das Vierfache.
Das Ministerium räumt ein, dass der Schiffsverkehr auch ohne neue Kammern ohne größere Wartezeiten läuft. Als Grund für den Ausbau dient nun das Risiko, dass eine Schleuse ausfallen könnte. Ob sich dieses Risiko auch mit vorrätigen Ersatztoren beherrschen ließe, wurde nicht untersucht. Angekündigt ist stattdessen eine Strategie für die Mosel, in der auch geklärt werden soll, wie mit der neuen Wirtschaftlichkeitsrechnung umzugehen sei. Gestoppt war der Ausbau bis Dezember 2025 nicht.
Kritik
Wer selbst ein negatives Nutzen-Kosten-Verhältnis errechnet, darf keine 855 Mio. Euro mehr in ein Projekt stecken. Spätestens seit 2016 war klar, dass sich der Ausbau nicht rechnet, trotzdem wurde weitergeplant. Das Ausfallrisiko taugt nur dann als Begründung, wenn günstigere Lösungen wie Ersatztore geprüft und verworfen wurden, und genau das ist nicht geschehen. Der Ausbau gehört sofort gestoppt, das Geld in den Erhalt der vorhandenen Schleusen.
Bemerkungen 2025: Ausbau der Moselschleusen stoppen (Nr. 9), Bundesrechnungshof, 10. Dezember 2025. Zahlen gegen das Dokument geprüft, gerechnete Werte nachgerechnet. Maßgeblich ist der Stand des Dokuments; spätere Beschlüsse sind nicht berücksichtigt.